Trotz Urteil des Verfassungsgerichtshof: Maßnahmen werden trotzdem weitergeführt

Obwohl das Verfassungsgericht festgestellt hat, das der PCR – Test nicht geeignet ist für die Feststellung einer Infektion, geht der Coronawahnsinn munter weiter. An der Teststrategie wird weiter festgehalten, der Regierung interessiert anscheinend das Urteil überhaupt nicht und die Agenda der Eliten wird weiter ausgeführt.

Rechtlich gesehen müssten die Maßnahmen nach diesen Urteil beendet werden, das sagt Rechtsanwald Beneder Gerold zum Urteil in Wien: https://t.me/s/vereinigteWahrheitsbewegung/26163

Derzeitige Maßnahmen in Österreich, die nach dem Urteil nicht mehr gelten würden

Nordtirol mit Ausnahme der Gemeinde Jungholz (Bezirk Reutte) sowie dem Rißtal – diese Gemeinde liegt im Gbiet Vomp und Eben am Achensee, ist schon seit 31.03.2021 abgeschottet und man braucht einen Ausreisetest, ebenso braucht man wenn man nach Nordtirol fahren will ebenfalls einen Test, auch für die Bezirke Kufstein und Schwarz braucht man einen Test, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Für den Gemeinde Arzl im Pitztal (Bezirk Imst) wurde die Testpflicht bis 08.04.2021 verlängert, für die Gemeinde Elbigenalp endete die Testplicht am 04.04.2021/00:00 Uhr.

Seit 05.04.2021 benötigt man in Braunau/Oberösterreich einen Ausreisetest, in Niederösterreich im Bezirke Wiener Neustadt/Wiener Neustadt Stadt und Neunkirchen braucht man ebenfalls einen Ausreisetest.

In Tirol endet die Ausreisetestpflich am 14.04.2021/00:00 Uhr, im Bezirk Schwarz, im Bezirkt Imst (Arzl im Pitztal am 08.04.2021, als Grund wird die britischen Mutation (genannt B.1.1.7) und auch von südafrikanischen Mutationen genannt

Im Osten Österreichs (Wien, Niederösterreich, Burgenland) wurde der Lockdown bis 11.04.2021 verlängert, aber man kann davon ausgehen, das es warscheinlich eine Verlängerung gibt und das er auf ganz Österreich ausgeweitet wird, laut dem Urteil wäre es rechtswidrig.

Als Grund für die Maßnahmen werden im Mainstream die Mutationen aus England und Südafrika angegeben, sie würde natürlich nie schreiben das eigentlich darum geht den Great Reset einzuführen.

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